Ausbau aber auch finanzieller Kraftakt für Kommunen – „Teil der Daseinsvorsorge“

von Pressestelle Kreisausschuss des Odenwaldkreises

Odenwaldkreis. Mit Freude haben die Städte und Gemeinden des Odenwaldkreises auf die Signale von Bund und Land reagiert, den Gigabit-Ausbau im Kreis mit bis zu 100 Millionen Euro Bundesförderung und bis zu 80 Millionen Euro flankierenden Mitteln des Landes Hessen zu fördern. Zugleich machten die Bürgermeisterin und die Bürgermeister am Donnerstag (9.11.) im Rahmen ihrer jüngsten Kreisversammlung in Höchst aber auch deutlich, dass ihre Kommunen vor einem finanziellen Kraftakt stehen. Denn sie müssen zehn Prozent der Gesamtinvestitionen von schätzungsweise bis zu 200 Millionen Euro tragen – also bis zu 20 Millionen Euro.

„Wir sind Bund und Land für die Förderung sehr dankbar und wissen es außerordentlich zu schätzen, dass dadurch die Ausbau-Notwendigkeit für unsere Region in Berlin und Wiesbaden gesehen wird“, äußerte sich Landrat Frank Matiaske. „Ich danke auch den Städten und Gemeinden sehr. Sie haben trotz der angespannten Haushaltslage erkannt, dass am Gigabit-Ausbau kein Weg vorbeiführt, und in den Gremien geschlossen die notwendigen Beschlüsse zur Finanzierung des Eigenanteils gefasst.“

„Wir freuen uns sehr über die Fördergelder“, sagte der Reichelsheimer Bürgermeister Stefan Lopinsky, Vorsitzender der Bürgermeister-Kreisversammlung. „Schnelles Internet ist Teil der Daseinsvorsorge für die Bürgerinnen und Bürger und zudem sehr wichtig für Unternehmen.“  Auch Andreas Koch, Bürgermeister von Brombachtal, ist für die Unterstützung von Bund und Land dankbar. „Zur Wahrheit gehört aber auch, dass unsere Haushalte unter enormem Druck stehen. Trotzdem halten wir an unserer gemeinsamen Richtung fest“. Ähnlich äußerte sich die Breuberger Bürgermeisterin und Vorsitzende der OGIG-Gesellschafterversammlung, Deirdre Heckler: „Der Ausbau ist eine große Belastung für die kommunalen Haushalte, aber wir werden ihn zusammen vorantreiben.“ OGIG steht für Odenwald-Gigabit-Gesellschaft.

Landrat Matiaske und OGIG-Geschäftsführer Marius Schwabe hatten die Bürgermeisterin und die Bürgermeister zu Beginn der Sitzung offiziell über die grundsätzlichen Zusagen der Fördermittel von Bund und Land informiert.  Matiaske dankte allen Beteiligten für ihren „enormen Einsatz in der Fördermittelakquise, der sich nun auszahlt“. Der Odenwaldkreis sei damit in Hessen Spitzenreiter – „so wie schon vor mehr als zehn Jahren, als der Odenwaldkreis ein flächendeckendes Breitbandnetz schuf“.

Die Historie von damals bis heute wird weiter unten ausführlich geschildert.

Mit den Fördergeldern von Bund und Land sowie dem Eigenbeitrag der zwölf Städte und Gemeinden wird der Netzausbau in jenen Ortsteilen finanziert, in denen von den Telekommunikationsunternehmen keine eigenen Investitionen zu erwarten sind. Dort, wo es sich für sie geschäftlich nicht lohnt (dies ist rund die Hälfte der Haushalte im Odenwaldkreis), springt also die öffentliche Hand ein. Dieser geförderte Ausbau wird vorbereitet und begleitet von der eigens zu diesem Zweck errichteten OGIG mbH. Bürgermeister Lopinsky dankte der OGIG ausdrücklich für ihre Unterstützung bei der Beantragung der Fördergelder.

OGIG-Geschäftsführer Schwabe ist angesichts der Förderzusagen von Bund und Land mehr als zufrieden: „Wir haben in der akribischen Vorbereitung des Förderantrags alles richtig gemacht und sind bei der Vergabe im für Digitales zuständigen Bundesverkehrsministerium regelrecht auf der Überholspur gelandet.“ Er kündigte an, dass die Ausschreibung für die Bauarbeiten noch in diesem Jahr auf den Weg gebracht wird. Zugleich warb er um Verständnis dafür, dass die Ausbauarbeiten mehrere Jahre dauern werden. Sie sollen im Jahr 2030 erfolgreich abgeschlossen werden. „Ich verstehe, dass die Erwartungshaltungen in der Bürgerschaft mit Bekanntwerden der Fördersummen groß sind, aber ich bitte angesichts der Dimension des Vorhabens – wir werden auf über 600 Quadratkilometern Fläche jedes Haus direkt anschließen – alle um Geduld.“

Weitere Informationen und Ansprechpartner sind auf der OGIG-Homepage www.odenwald-gigabit.de zu finden.

Historie:

13. August 2010: Beginn des Breitbandausbaus durch den Odenwaldkreis in Eigenregie auf vorherige Initiative von Landrat Horst Schnur. Eigentümerin des Netzes wird die Brenergo GmbH, eine Tochtergesellschaft der kreiseigenen OREG mbH.

31. Juli 2012: Inbetriebnahme des ganzen Netzes; 330 Kilometer Kabel verlegt, Versorgung mit bis zu 50 Mbit/s, erstes flächendeckendes Netz in einem deutschen Landkreis. Weiterentwicklung und wirtschaftliche Sicherung des Netzes durch Landrat Dietrich Kübler und die Brenergo GmbH.

2018: Gigabitstrategie des Landes Hessen (zuständig: Hess. Wirtschaftsministerium); seit 2019 zuständig: Hess. Staatskanzlei, Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung, Fortschreibung der Strategie; Ziel: Bis 2030 Glasfaseranschluss in jedem Haus.

15. November 2021: Als Grundlage für den Ausbau des Breitbandnetzes zu einem leistungsstärkeren Gigabit-Netz beschließt der Kreistag den Verkauf des Breitbandnetzes durch die Brenergo GmbH an die ENTEGA Medianet GmbH, die das Netz zuvor bereits betrieben hat.

30. Mai 2022: Das Breitbandnetz wird von der Brenergo GmbH an ENTEGA Medianet GmbH verkauft.

13. Juli 2022: Bundesregierung verabschiedet Gigabitstrategie; Ziel: Bis 2030 Glasfaseranschluss in jedem Haus.

5. September 2022: Der Kreistag stimmt der Gründung der Odenwald-Gigabit-Gesellschaft (OGIG mbH) zu. Je 50 Prozent der Anteile liegen bei der kreiseigenen Brenergo GmbH sowie bei den zwölf kreisangehörigen Städten und Gemeinden, die in ihren Gremien von Mai bis Juli 2022 die erforderlichen Beschlüsse gefasst hatten. Notariell beurkundet wurde die neue Gesellschaft am 30. September 2022. Ziel: Glasfaserausbau mit Hilfe von Fördergeldern dort sichern, wo Telekommunikationsunternehmen nicht selbst ausbauen. Förderstruktur: 50 Prozent Bund, 40 Prozent Land Hessen, 10 Prozent Kommunen.

19. Januar 2023: Erste OGIG-Gesellschafterversammlung. Die Breuberger Bürgermeisterin Deirdre Heckler wird zur Vorsitzenden gewählt. Zum Geschäftsführer wird Marius Schwabe bestellt, zum Prokuristen Detlef Kuhn.

14. Juni 2023: Die OGIG mbH beendet ein zweimonatiges Markterkundungsverfahren, das aufzeigt, wo Telekommunikationsunternehmen das Glasfasernetz selbst ausbauen – und wo nicht (sprich: wo der durch die OGIG mbH vorangetriebene, von der öffentlichen Hand geförderte Ausbau greift).

15. Oktober 2023: Ende der Antragsfrist für Fördermittel des Bundes. Die OGIG mbH hatte die Unterlagen am 7. September 2023 eingereicht. Eine Übersichtskarte über Umfang des Eigenausbaus von Telekommunikationsunternehmen und des geförderten Ausbaus findet sich hier: https://www.odenwald-gigabit.de/uebersichtskarte-gigabitausbau

6. November 2023: Förderzusage durch den Bund über bis zu 100 Millionen Euro (Gesamtkosten des Ausbaus liegen geschätzt bei bis zu 200 Millionen Euro). Daran gekoppelt sind Fördermittel des Landes.

8. November 2023: Die Hess. Digitalministerin teilt mit, dass das Land mit Fördermittel in Höhe von bis zu 80 Millionen plant, vorbehaltlich der Antragsprüfung und der Zustimmung der Haushaltsgesetzgebung.

Bis Ende 2023: Ausschreibung für Bauarbeiten

2024: Beginn der Bauarbeiten

Bildunterschrift: Es kann vorangehen: Landrat Frank Matiaske (zweiter von rechts), Breubergs Bürgermeisterin Deirdre Heckler, die auch der OGIG-Gesellschafterversammlung vorsitzt, sowie OGIG-Geschäftsführer Marius Schwabe (links) und OGIG-Prokurist Detlef Kuhn freuen sich über Gelder von Bund und Land, mit denen der öffentlich geförderte Gigabit-Ausbau im Jahr 2024 beginnen kann. Sie stehen an einer Netz-Baustelle in Höchst, wo ein Telekommunikationsunternehmen Glasfaserkabel bereits selbst verlegt. Foto: Stefan Toepfer/ Kreisverwaltung